Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Gesamtzusage, Bonuszahlungen einer Bank

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Gesamtzusage, Bonuszahlungen einer Bank

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Klage einer Bankkauffrau auf Bonuszahlung bei fehlender Gesamtzusage und bloßer Vorstandsankündigung zum Bonusvolumen

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unbegründete Klage einer Bankkauffrau auf Bonuszahlung bei fehlender Gesamtzusage und bloßer Vorstandsankündigung zum Bonusvolumen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Iserlohn, 04.02.2010 - 4 Ca 1898/09
• LAG Hamm, 24.06.2010 - 16 Sa 385/10
• BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 550/10

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 15.02.2005 - 9 AZR 116/04

  Gleichbehandlung - Maßregelungsverbot - Abfindung

  Auszug aus LAG Hamm, 24.06.2010 - 16 Sa 385/10

  Ob eine Gesamtzusage vorliegt und welchen Inhalt sie hat, richtet sich gemäß §§ 133, 157 BGB nach den für Willenserklärungen geltenden Regelungen (vgl. BAG vom 05.02.2005, 9 AZR 116/04 ..).
• ArbG Iserlohn, 04.02.2010 - 4 Ca 1898/09

  Auszug aus LAG Hamm, 24.06.2010 - 16 Sa 385/10

  Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Iserlohn vom 04.02.2010 - 4 Ca 1898/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

• LAG München, 20.04.2011 - 11 Sa 993/10

  Bonuszahlung

  (b) Zwar ist andererseits zu berücksichtigen, dass es in der Beschäftigungszeit des Klägers noch nie vorgekommen war, dass es eine derartige Zusage gegeben hatte und dass es auch ungewöhnlich war, dass eine solche Zusage so früh, d. h. vor Abschluss des Geschäftsjahres und noch dazu in einer von wirtschaftlichen Unsicherheiten geprägten Zeit erteilt wurde (vgl. insoweit auch die Argumentation des LAG Hamm im Urteil vom 24.06.2010 - 16 Sa 385/10 - und des LAG Rheinland-Pfalz im Urteil vom 04.02.2010 - 2 Sa 598/09).

  Im Übrigen weisen auch das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom 24.06.2010 - 16 Sa 385/10) und das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 04.02.2010 - 2 Sa 598/09) darauf hin, dass durch die fragliche Mitteilung bei den Mitarbeitern Vertrauen erweckt wurde.

• BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 550/10

  Variable Vergütung - Betriebsvereinbarung

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. Juni 2010 - 16 Sa 385/10 - aufgehoben.
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 1866/09

  Bonuszahlung - Gesamtzusage - Auslegung einer Vorstandsmitteilung

  Ihnen hat sich im Übrigen inzwischen auch das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom 24. Juni 2010 - 16 Sa 385/10) ausdrücklich "in jeder Hinsicht" angeschlossen.
• LAG München, 04.05.2011 - 11 Sa 1018/10

  Bonuszahlung

  Dabei haben unterschiedliche Landesarbeitsgerichte immer wieder darauf abgestellt, dass es bei unterlassenen Bonuszahlungen darauf ankommt, ob dem Arbeitgeber ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht zusteht (vgl. etwa das als Anl. B 9 = Bl. 117 - 133 d. A. vorgelegte Urteil des LAG Hamburg vom 10.02.2010 - 3 Sa 83/09 - und das weitere Urteil des LAG Hamburg vom 17.03.2010 - 3 Sa 89/09 - sowie die Urteile des LAG Hamm vom 24.06.2010 - 16 Sa 385/10 - und des LAG Rheinland-Pfalz vom 04.02.2010 - 2 Sa 598/09 -).
• LAG Hessen, 13.12.2010 - 7 Sa 614/10

  Bonuszahlung - Gesamtzusage - Auslegung einer Vorstandsmitteilung

  Ihnen hat sich im Übrigen inzwischen auch das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom 24. Juni 2010 - 16 Sa 385/10) ausdrücklich "in jeder Hinsicht" angeschlossen.